Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen der USA und der EU

Die Transatlantische Handels- und Investitionsspartnerschaft (TTIP) zwischen der USA und der EU soll unter anderem den gegenseitigen Zugang zu den Märkten erleichtern, Zollgebühren teilweise abschaffen und Vorschriften für Produkte erleichtern. Dadurch würden für Unternehmen Kosteneinsparungen resultieren und die Preise könnten gesenkt werden.

Die 12. Verhandlungsrunde über das Abkommen zwischen der USA und der EU wurde am 26. Februar 2016 mit bescheidenem Erfolg abgeschlossen. Bei verschiedenen umstrittenen Inhalten konnte keine Einigung erzielt werden. Die Zeit drängt, da das Abkommen noch vor der Beendigung der Amtszeit von Barack Obama (20. Januar 2017), unterzeichnet werden soll.

Einer Einigung stellen sich jedoch noch verschiedene Stolpersteine in den Weg. Einerseits befürchtet die EU, dass die Verhandlungen bei einer Wahl von Donald Trump als neuen Präsidenten der USA zum Stillstand kommen würden. Andrerseits gibt es Widerstand innerhalb der EU gegen das Abkommen, da dieses den Bedürfnissesen der EU zu wenig gerecht werde.

Die 13. Verhandlungsrunde und somit die nächste Gelegenheit dem Abschluss der Verhandlungen näher zu kommen bietet sich im April 2016.

Posted on April 4, 2016 in Politik

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